Markus Marterbauer

Wir EU-Finanzminister:innen beraten in Dublin über die Herausforderungen (Energiepreise, Finanzmärkte, KI) und die Antwort: Ein starkes Europa. Übergewinnsteuer Energiekonzerne, Bankenunion, öffentliche Investitionen, KI-Regulierung).
Österreich braucht Europa! Europa braucht Österreich!

Zu Unrecht bezogene COVID-Hilfen werden konsequent zurückgefordert. Im Interesse der Steuerzahler:innen.

Österreich hatte im August die 6. niedrigste Inflationsrate der 21 Euroraum-Länder und die 10. niedrigste Inflationsrate der 27 EU-Länder.
In der Vergangenheit waren wir Hochinflationsland, doch nun wirken unsere gezielten, strategischen bei Strom, Mieten und Nahrungsmitteln.

August 3,2%.
Irankrieg (Treibstoffe +26%, Heizöl +48%) sowie Gastronomie (+4,7%) treiben die Inflation.
Hingegen dämpfen unsere gezielten die Teuerung: Strom -10,7%, Nahrungsmittel -0,3%.

Bei der Überprüfung von Coronavirus-Förderungen hat das Finanzministerium bis Ende Juni Rückerstattungsansprüche von zu Unrecht erhaltenen Leistungen in Höhe von 158,8 Mio. Euro festgestellt.
Bisher wurden mehr als 11.700 Prüfungen durchgeführt. Allein in den vergangenen sechs Monaten gab es rund 2.400 Kontrollen.
Wer richtliniengemäß Unterstützungen erhalten hat, hat diese selbstverständlich zu Recht bezogen. Wer zu Unrecht Förderungen bekommen hat, muss mit Rückforderungen rechnen. Das ist nur gerecht und im Interesse der Steuerzahler:innen.

Sehr produktives Treffen mit Vertreter:innen der 21 Ökonom:innen, die einen offenen Brief an die Bundesregierung mit konkreten Vorschlägen zur Ausgestaltung von Klimagesetz und Klimafahrplan geschrieben haben.
Danke für den Gedankenaustausch im Finanzministerium.
Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.

Foto: BKA/Schrötter

Eines der Leuchtturmprojekte des Umbaus der 🇦🇹 Wirtschaft: Elektrolichtbogenofen der voestalpine.
Eines ist klar: Jene Unternehmen, die die Transformation am schnellsten schaffen, werden langfristig die erfolgreichen sein.
Politik muss dabei unterstützten, nicht bremsen.