EUCheck.org ermöglicht eine individuelle und öffentliche Kommunikation zwischen Bürgern und Politiker Aufgabe
Was ist EUCheck.org? Wozu dient EUCheck.org?
ode hinweg. EUCheck.org ist zugeschnitten auf die jüngsten Entwicklungen in der demokratischen Meinungs- und Willensbildung. Immer mehr politische Strömungen bilden sich quer zu den etablierten politischen Lagern, sammeln sich spontan hinter einem gemeinsamen Ziel und gewinnen gerade dadurch oft einen unerwarteten Massenanhang. Die Bindekraft der Parteien schwindet dagegen. Sie sind immer weniger die bevorzugten Orte politischer Willensbildung. An ihre Stelle treten zunehmend Bürgerbewegungen und zivilgesellschaftliche Initiativen, die sich um konkrete Themen und Personen herum organisieren - vorbei an den etablierten Parteistrukturen. Das Internet verstärkt und beschleunigt diese Entwicklung. EUCheck.org dient als Forum, um diesen gesellschaftlichen Entwicklungen zu einem angemessenen Ausdruck zu verhelfen. Er ist die geeignete Bühne für die moderne Form politischer Meinungs- und Willensbildung. Wie nutzt man EUCheck.org als Bürgerinitiative? Bürgerinitiativen, Vereine, Verbände oder lose zivilgesellschaftliche Zusammenschlüsse können EUCheck.org jederzeit nutzen, um ihre konkreten Forderungen und Fragen durch gezielte Serien-Emails öffentlich an die Parlamente heranzutragen - zum Beispiel im Rahmen einer politischen Kampagne. Auf diese Weise können sie für ihre Initiativen-Forderungen viele Unterstützer aus der Zivilgesellschaft gewinnen und die Sensibilität gegenüber ihren Anliegen in Politik und Öffentlichkeit deutlich verstärken. Durch die Veröffentlichung aller Antworten und Reaktionen der Abgeordneten entsteht ein Gesamtbild der aktuellen Stimmung in der Politik gegenüber den konkreten Forderungen einer Bürgerinitiative. Bürgerinitiativen auf EUCheck.org sind gegenüber dem EU-Parlament möglich. Die dabei entstehenden Kosten werden vom Träger der Initiative übernommen. Ein Archiv abgeschlossener Initiativen finden Sie hier. Wie nutzt man EUCheck.org als einzelner Bürger? Jeder Bürger kann sich auf EUCheck.org den Forderungen der aktuellen Bürgerinitiativen anschließen oder einfach selbst öffentlich Fragen und Forderungen zu allen politischen Themen und Gesetzesvorhaben an die von ihm ausgewählten Abgeordneten stellen. Er kann z.B. individuell nachfragen, wenn ihm die Reaktion eines Abgeordneten auf die Fragen und Forderungen einer Bürgerinitiative unzureichend erscheint. Auf diese Weise kann sich ein fruchtbarer Dialog zwischen Gesellschaft und Politik entwickeln. Alle Fragen und Forderungen an die Abgeordneten sowie deren Antworten werden veröffentlicht. Außerdem können sämtliche politischen Vorgänge auf EUCheck.org öffentlich kommentiert werden. So entsteht ein politisches Profil jedes einzelnen Abgeordneten, das am Ende wahlentscheidend sein kann. Über die Funktion "Frage anschließen" können sich beliebig viele weitere Bürger mit derselben Frage an dieselben Abgeordneten wenden. So kann aus einer einfachen Anfrage eines Einzelnen in kurzer Zeit eine neue Bürgerinitiative entstehen. Wie nutzt man EUCheck.org als Politiker? Für die Abgeordneten des EU-Parlaments eröffnet sich mit dem EUCheck.org ein wertvolles Forum, um die aktuellen Anliegen und die Stimmung der Wählerschaft über die gesamte Zeit der Legislatur hinweg für ihre politische Arbeit aufzunehmen. Jeder Bürger, der eine Email-Anfrage auf EUCheck.org sendet, muss seine Postleitzahl angeben, denn die Abgeordneten fühlen sich primär den Bürgern in ihrem Wahlkreis verantwortlich, die sie gewählt haben. Durch ein verstärktes Eingehen auf ihre Anliegen kann der Abgeordnete sein politisches Profil schärfen und seine Wahlchancen erhöhen. Der EUCheck.org stärkt somit die Position der stimmberechtigten Bürger vor Ort. Beschreibung
Impressum
Redaktion EUCheck.org
Tel.: 030-3470 8458
Fax: 030-3470 6264
e-mail: [email protected]
Vorsitzender:
Sven von Storch
Beirat:
Karl Feldmeyer, Erhard Haubold, Hedwig Frfr. von Beverfoerde, Dr. Klaus Peter Krause, Patrick Freiherr von Stauffenberg
Träger:
Institut für strategische Studien Berlin (ISSB) e.V. Zionskirchstr. 3
D-10119 Berlin
(Vorstand: Sven von Storch)
assoziierter Träger:
Zivile Koalition e. V., BürgerKonvent e.V. Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV:
Sven von Storch
