SPD Rheinland-Pfalz

Worms hat heute gewählt.

Auch wenn es am Ende nicht für den Wahlsieg gereicht hat, kannst Du auf einen starken, engagierten Wahlkampf zurückblicken, lieber Timo Horst.

Gemeinsam mit der SPD Worms warst Du in der ganzen Stadt unterwegs, hast zugehört, Gespräche geführt und mit voller Überzeugung für Deine Ideen für Worms gekämpft. Dafür sagen wir: Danke!

Stephanie Lohr gratulieren wir zu ihrem Wahlsieg und wünschen ihr viel Erfolg.

Leistung muss sich wieder lohnen, egal woher man kommt

Nach einer neuen Umfrage glauben rund 60 Prozent, dass es ihre Kinder mal schlechter haben werden, als sie selbst. „Das ist gefährlich für unsere Demokratie. Wir müssen das Aufstiegsversprechen wieder einlösen“, erklärt Alexander Schweitzer in der Frankfurter Sonntagszeitung.

Kahlschläge bei der Sozialpolitik, wie der Kanzler Reformen vor allem identifiziert, tragen zur negativen Stimmung in der Bevölkerung bei: „Für Friedrich Merz bedeuten Reformen, dass Wachstum nur durch Kürzungen beim Sozialstaat entstehen kann. Aber Reformen müssen fair sein, jeder muss seinen Beitrag leisten. Stattdessen atmet der Kanzler den kalten neoliberalen Geist der Neunzigerjahre. Er glaubt, die
Reichen verlassen das Land, wenn sie ihren fairen Teil beitragen sollen, also nehmen wir es lieber von denen, die ohnehin schon kämpfen müssen. Nicht Reformen, sondern dieser empathielose Blick auf das Land führt bei vielen zu Frustration“, so Alexander Schweitzer weiter.

Reformen, dürfen den Menschen keine Angst machen.

„Wir müssen raus aus den kleinteiligen Debatten um Spiegelstriche und Nachkommastellen. Wir können uns keine Reformen leisten, die den Menschen Angst machen, weil sich dahinter nur Kürzungen verbergen. Man kann nicht alles in Expertenkreisen auslagern, deren bürokratische Vorschläge auf den Alltag der Menschen keine Rücksicht nehmen. Die Regierung muss führen. Sie muss sich darüber klar sein, wohin man will“ betonte Alexander Schweitzer im Interview mit dem RND.

Klar, verständlich und an der Realität der Menschen - so müssen Reformen jetzt kommen.

Endlich Entlastung an der Tankstelle

Zum Spritpreispaket erklärt Alexander Schweitzer:

„17 Cent weniger pro Liter sind eine spürbare Veränderung für Familien, Pendlerinnen und Pendler sowie Handwerksbetriebe in Rheinland-Pfalz, die sie sofort im Portemonnaie spüren. Wer 50 Liter tankt, zahlt jetzt deutlich weniger.

Mir ist wichtig, dass diese Entlastung jetzt auch wirklich ankommt. Das haben wir beim ersten Tankrabatt nicht überall gesehen. Deshalb ist es richtig, dass die Kartellbehörden bei den Mineralölkonzernen genau hinschauen.

Entscheidend ist, dass es mit dem Tankrabatt nicht getan ist. Ein Spritpreisdeckel ab Anfang 2027 nach dem Vorbild Luxemburgs und Belgiens ist der nächste Schritt. Er gibt den Menschen Verlässlichkeit. Die Preise werden nach oben begrenzt, während der Wettbewerb nach unten erhalten bleibt.

Zudem brauchen wir eine Übergewinnsteuer, die Ölmultis bei der Finanzierung heranzieht und den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien und der Elektromobilität.“

Es sei gut, dass Bund und Länder beim Beschluss des Spritpreispakets eng zusammengearbeitet haben, so Alexander Schweitzer abschließend.

🎶 Wie schön, dass Du geboren bist, wir hätten Dich sonst sehr vermisst, Alexander Schweitzer! 🎶

Wir wünschen Dir alles Liebe und Gute zu Deinem Geburtstag, lieber Alexander. Du bist Sozialdemokrat aus Leidenschaft und kämpfst nun schon seit (ja, sorry) Jahrzehnten mit vollem Einsatz für unsere Partei.

Für Dein Herzblut, Deinen klaren sozialdemokratischen Kompass, Deinen Verdienst für Rheinland-Pfalz — und ja, auch für die gute Laune, die wir immer mit Dir haben — sind wir dankbar.

Wir hätten Dich „sonst“ sehr vermisst. Auf Deinen Ehrentag!

Rekordpreise an der Zapfsäule und die zuständige Ministerin schaut seit Monaten zu.

Während Katherina Reiche zusieht, wie Ölkonzerne Rekordgewinne einfahren, hat die SPD längst Vorschläge zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger gemacht:

1️⃣ Spritpreisdeckel wie in Belgien oder Luxemburg: kostet den Steuerzahler keinen Cent, wirkt sofort
2️⃣ Übergewinnsteuer auf die Krisengewinne der Ölkonzerne: Profite zurück an die Bürgerinnen und Bürger
3️⃣ Echte Marktwirtschaft statt Preistreiberei: mehr Transparenz, weniger Konzernmacht

Gut, dass diese Vorschläge jetzt endlich diskutiert werden – jetzt muss die Entlastung auch bei den Menschen ankommen.

Wer staatliche Rüstungsgüter für Abschiebungen nutzen will, provoziert bewusst. Das ist keine Politik, das ist die Ankündigung von Gewalt.

Damit hat die AfD und Ulrich Siegmund wieder mal gezeigt, dass sie nicht für die Regierungsverantwortung gemacht sind.

Unser Versprechen an Menschen mit Migrationshintergrund ist klar: Wir stehen an Eurer Seite und wir kämpfen mit aller Konsequenz gegen diese Politik der Angst.

Speyer macht’s nochmal - Stefanie Seiler bleibt Oberbürgermeisterin.

Herzlichen Glückwunsch, liebe Steffi, zur Wiederwahl als Oberbürgermeisterin von Speyer!

Gemeinsam geht’s weiter – für Speyer und Rheinland-Pfalz. 🔥